Auswertung 08.11.: Es wäre deutlich mehr möglich gewesen!

Auswertung und Nachbereitung der Aktivitäten gegen den rassistischen Aufmarsch am 08. November 2015 in Burg

Am Abend des 08. November 2015 versammelten sich erstmals knapp 100 RassistInnen und Neonazis am Bahnhof von Burg (Sachsen-Anhalt), um von dort aus einen als „Friedensspaziergang“ angemeldeten rassistischen Aufmarsch durch die Kreisstadt des Jerichower Landes zu veranstalten. An einer Gegenkundgebung, die ebenfalls am Bahnhof stattfand, nahmen rund 200 Menschen teil. Neben direkten Aktionen gegen den rassistischen Aufmarsch gab es über den ganzen Abend hinweg immer wieder Auseinandersetzungen zwischen autonomen AntifaschistInnen und Neonazis in der Stadt. Obwohl viele Menschen gegen den Aufmarsch auf der Straße waren, konnte dieser nicht verhindert werden.

Wir als Antifaschistische Aktion Burg [AAB] sind dennoch mit den Aktionen rund um den 08. November 2015 im Großen und Ganzen zufrieden, bedenkt man, dass die Vorbereitungszeit gerade einmal drei Tage betragen hat. Dennoch wäre deutlich mehr möglich gewesen, was zum Teil auf eigene Fehler zurückzuführen ist. Auf diese und noch weitere Punkte wollen wir mit folgendem Text – welcher auch als solidarische Kritik verstanden werden kann – ausführlich eingehen.

Die Situation vor dem rassistischen Aufmarsch in Burg

Der Landkreis Jerichower Land mit seiner Kreisstadt Burg war in den letzten Monaten – anders als wie im restlichen Sachsen-Anhalt – von rassistischen Aufmärschen verschont geblieben. Neonazistische Gruppen und sogenannte „Bürgerinitiativen“, die derzeit an fast jedem Wochenende ihre rassistische Hetze versuchen auf die Straße zu tragen, machten bis zum 08. November 2015 einen großen Bogen um das Jerichower Land. Übergriffe auf Geflüchtete und MigrantInnen sind erfreulicherweise entgegen der derzeitigen bundesweiten Entwicklung sehr selten. Im Internet hingegen, besonders in den sozialen Netzwerken, war allerdings auch hier eine massive Zunahme an rassistischen Äußerungen und die gezielten Verbreitung von Falschinformationen im Bezug auf Flüchtlinge zu beobachten. Verantwortlich dafür waren zum Großteil Neonazis, die sich vor mehreren Jahren im „Freien Netz“ organisierten und Mitglieder sowie Symphatisanten der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“. Letztere waren und sind es außerdem, die besonders in Burg seit etwa 6 Monaten in der Innenstadt massiv mit rassistischer Propaganda in Form von Aufklebern und kleineren Flugblattaktionen in Erscheinung traten. Der Kreisverband der AfD, welcher sich erst im März 2015 gründete, ist kaum Wahrzunehmen. Bis auf eine Facebook-Präsenz und der Durchführung von sogenannten „Stammtischtreffen“, die derzeit nur konspirativ stattfinden, nachdem laut AfD gleich Anfangs eine Lokalität in Burg, in der diese Treffen stattgefunden hatten, von AntifaschistInnen angegriffen wurde, halten sich diese doch sehr im Hintergrund.

Dass Neonazis und RassistInnen speziell in Burg das „Thema Flüchtlinge“ bisher nicht in der Form für ihre rassistischen und menschenverachtenden Ansichten wie sonst in weiten Teilen Sachsen-Anhalts nutzen konnten, hat dabei mehrere Ursachen. Zum Einen liegt es daran, dass hier schon seit den 90er eine größere Anzahl an Geflüchteten in der sogenannten „Gemeinschaftsunterkunft“ am Rand der Stadt untergebracht ist und es seither zu keinen nennenswerten Problemen kam. Es war somit den Neonazis und RassistInnen nicht möglich, in einer Form wie in Gegenden, wo es bisher keine Flüchtlingsunterkünfte gab, Ängste vor den Flüchtlingen bei den Menschen zu schüren. Zum Anderen organisierten in den letzten Jahren die unterschiedlichsten Gruppen und Initiativen gemeinsame Veranstaltungen mit den Geflüchteten und ließen rassistische Übergriffe usw. nie unbeantwortet. Allein in diesem Jahr besuchten mehrere hundert Menschen ein antirassistisches Straßenfest, nachdem wenige Tage zuvor ein erst neu eröffnetes arabisches Geschäft mit der Losung „Ausländer raus!“ besprüht worden war. Darüber hinaus wird praktische Solidarität in Form von Spendensammlungen, Sprachunterricht, Workshops und vielen anderen Aktionen zur Zeit von vielen Menschen aus der Stadt geleistet. Für die ostdeutsche Provinz eine positive Entwicklung, weshalb wohl auch der rassistische Aufmarsch zuletzt in Burg auf wenig Zustimmung stieß.

Der angekündigte Aufmarsch und die Organisation der Gegenaktivitäten

In den Abendstunden des 04. November 2015 tauchte in einer geschlossenen Facebook-Gruppe ein Aufruf für eine Demonstration gegen das „Asylchaos“ und einen vermeintlichen „Volkstod“ auf, die am 08. November 2015 um 18 Uhr vom Bahnhof aus starten soll. Die bzw. der bis zu diesem Zeitpunkt noch Unbekannte(n) VerfasserInnen gaben ziemlich realitätsfern an, die Demo ohne Polizei durchführen zu wollen und träumte davon, dass nachdem vom Bahnhof aus losgelaufen worden sei, sich zahlreiche Leute dem Demonstrationszug anschließen würden. Am darauffolgenden Tag war der Aufruf aus dieser Gruppe verschwunden, tauchte allerdings in überarbeiteter Version bereits am 06. November 2015 u.a. auf der Seite des ehemaligen Magdeburger Pegida-Ablegers (Magida) wieder auf, welcher schon seit Monaten offen neonazistisch Aufritt. Wenig später mobilisierten außerdem Neonazis aus dem Jerichower Land und der Landesverband „Die Rechte“ Sachsen-Anhalt nach Burg. Zwar wurde in dem überarbeiteten Demo-Aufruf nicht mehr davon gesprochen, ohne Polizei marschieren zu wollen, doch blieb es bis zum Abend des 07. November 2015 – also gerade einmal 24 Stunden vorher – unklar, ob der Aufmarsch nun doch angemeldet wurde und damit auch stattfinden wird. Es stellte sich damit als richtig heraus, dass bereits kurz nachdem erstmals am 04. November zu diesem rassistischen Aufmarsch aufgerufen worden war, mit den Planungen von Gegenaktivitäten begonnen wurde.

Neben einer Kundgebung direkt am Bahnhof, die bereits am 05. November 2015 bei den zuständigen Behörden angemeldet wurde gab es eine weitere Anmeldung am Rolandplatz. Ziel dabei war es zum Einen, sollte der angekündigte Aufmarsch tatsächlich stattfinden, einen Sammelpunkt direkt in unmittelbarer Umgebung zu haben und zum Anderen mit der zweiten Anmeldung einen zentralen Platz in der Innenstadt zu besetzen, welcher sich außerdem in unmittelbarer Umgebung zum erst kürzlich eröffnetem arabischen Geschäft befindet, das zuletzt von Neonazis ins Visier genommen worden war. Darüber hinaus wurde eine Demonstration vom Bahnhof zum Rolandplatz angemeldet. Diese sollte allerdings nur dann stattfinden, wenn es sich bei dem angekündigten Aufmarsch um einen Fake gehandelt hätte. Angemeldet wurden beide Kundgebungen sowie die Demonstration vom „Runden Tisch gegen Rechts“ aus Burg.

Aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit und der Spekulationen, ob der angekündigte Aufmarsch tatsächlich stattfinden würde, wurde sich allein auf eine lokale Mobilisierung zu den Gegenaktivitäten entschieden. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten außerdem immer wieder, dass eine überregionale Mobilisierung leider nur Wenige dazu bewegt, nach Burg zu fahren und somit keine großen Erfolgsaussichten hatte.

Für uns waren deshalb im Vorfeld zwei Punkte besonders wichtig:
1. Legten wir viel Wert darauf, aufmerksam zu machen, dass ein derartiger Aufmarsch – ob in Burg oder anderswo – immer mit einem entschlossenen Antifaschismus konfrontiert sein muss. Da klar war, dass nur eine begrenzte Anzahl an Menschen vor Ort sein werden, machten wir deutlich, dass sich alle vorher intensiv auf den Aufmarsch vorbereiten und für sich und ihre Bezugsgruppen im Klaren waren, was sie an dem Tag machen wollen.
2. War es uns wichtig, gemeinsam mit dem „Runden Tisch gegen Rechts“ sowie den verschiedenen Vereinen, Gewerkschaften und Sozialverbänden zur Kundgebung am Bahnhof aufzurufen und auch daran teilzunehmen. Wir verstehen uns zwar noch immer als eine autonome, antifaschistische Gruppe, haben aber zuletzt beispielsweise bei der Durchführung einer antirassistischen Aktionswoche uns gegenseitig gut ergänzt und ohne größere Probleme zusammengearbeitet.

Die Situation rund um den Bahnhof

Bereits gegen 17:00 Uhr versammelten sich über 150 Menschen an der Gegenkundgebung, die am Springbrunnen zwischen Bahnhofsvorplatz und Goethepark stattfand und auf bis zu 200 Menschen im laufe des Abends angewachsen war. Darüber hinaus waren verstreut um dem Bahnhof die ersten kleineren Gruppen von RassistInnen und Neonazis zu sehen, die am späteren Aufmarsch teilnehmen wollten. Hinzu kamen viele Personen aus der Stadt, die sich besonders rund um das Solarium in der Bahnhofsstraße versammelten, um das Geschehen zu beobachten. Die Polizei war mit rund 50-60 Personen vor Ort und sichtlich damit überfordert, die TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung von denjenigen, die am rassistischen Aufmarsch teilnehmen wollen und den übrigen Schaulustigen zu unterscheiden. Desto später es wurde, umso unübersichtlicher wurde es. Kurz nach 17 Uhr kam es dann auch schon zu den ersten Auseinandersetzungen zwischen Gruppen von AntifaschistInnen, welche sich in der Stadt aufhielten und Neonazis, die gezielt die körperliche Konfrontation suchten. Nachdem sich immer mehr vermeintliche TeilnehmerInnen des zu um 18 Uhr geplanten Aufmarsches über den Goethepark zum Bahnhof und immer näher an die Gegenkundgebung bewegten, die vom Park leicht angreifbar war, sammelten sich zum Schutz einige AntifaschistInnen dort. Eine Gruppe von angetrunkenen Neonazis, welche bereits kurz vorher in der Innenstadt eine körperliche Auseinandersetzung mit sich dort aufhaltenden Antifas suchte, lief nun mit Bierflaschen in der Hand auf die Gegenkundgebung zu. Es kam zu einer weiteren Auseinandersetzung, die für einen Teil der Neonazis im Krankenhaus endete. Die Polizei ging daraufhin im Goethepark gegen die sich dort zum Schutz der Gegenkundgebung aufhaltenden Antifas vor. Eine größere Gruppe von autonomen Antifas bewegte sich daraufhin zurück in die Innenstadt, wo sich weitere Gruppen von AntifaschistInnen aufhielten, die noch immer mit agressiven Neonazis konfrontiert waren. Gegen 18:15 Uhr setzte sich dann der rassistische Aufmarsch mit knapp 100 Personen über die Friedenstraße in Bewegung.

Details zum rassistischen Aufmarsch

Anmelder und Initiator war der aus Burg kommende Nico G., der zwar nicht zu den organisierten Neonazis zu zählen ist, aber dennoch seit Jahren für seine rassistischen und neonazistischen Ansichten bekannt ist. Bis zuletzt ist er nicht mit derartigen Aktivitäten öffentlich in Erscheinung getreten.

Die knapp 100 Personen, die sich am Aufmarsch beteiligten, setzten sich aus Mitgliedern und Sympathisanten von „Die Rechte“, unorganisierten Neonazis, Hooligans und rechtsoffenen Jugendlichen zusammen. Rund die Hälfte reiste dafür aus dem gesamten Jerichower Land, zum Teil aus Magdeburg und sogar aus Niedersachsen, an. Von einer bürgerlichen Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik, wie immer von den TeilnehmerInnen behauptet, kann keine Rede sein.

Die öffentliche Wahrnehmung des Aufmarsches war mehr als bescheiden. Die Route war recht kurz und führte zum Teil über größere Ringstraßen an denen fast niemand wohnt. Ein Lautsprecherwagen, Schilder oder Transparente waren nicht vorhanden. Es wurden keine Flugblätter verteilt. Allein die üblichen Parolen, die man von ähnlichen Aufmärschen kennt, waren zu hören. Neben dem „Wir sind das Volk!“-Klassiker war an dem Tag noch „Deutschland den deutschen – Ausländer raus!“, „Wir wollen keine Asylantenheime“ und „An-ti-fa Pack“ besonders gefragt.

Die Stimmung unter den TeilnehmerInnen war, wie nicht anders zu erwarten, von Anfang an sehr aggressiv. Journalisten und Pressefotografen wurde bereits am Bahnhof bedroht. Es konnten sich in der Zeit des gesamten Aufmarsches immer wieder Gruppen von 5 bis zu 20 Personen aus der Demo bewegen um Fotografen bei ihrer Arbeit zu behindern oder um nach vermeintlichen GegendemonstratInnen Ausschau zu halten. Die Polizei war mit der Situation völlig überfordert, was sich besonders in der Magdeburger Chaussee zeigte, als Neonazis und Hooligans auf eine kleinere Gruppe von AntifaschistInnen zustürmten. Im Anschluss an den rassistischen Aufmarsch kam es auf dem Netto-Parkplatz am Bahnhof außerdem noch zu einem versuchten Angriff von rund 15 AufmarschteilnehmerInnen auf zwei Fotografen.

Konzeptlosigkeit und fehlende Dynamik

Ein Problem, das wir eigentlich vermeiden wollten, was aber trotzdem eintrat, war die Konzeptlosigkeit und die fehlende Dynamik von vielen Menschen die an dem Tag auf der Straße gegen den rassistischen Aufmarsch waren. Zwar war uns bewusst, dass es innerhalb von drei Tagen schwierig wird, genügend Menschen in der Stadt klar zu machen, dass es notwendig ist, sich intensiv auf den Aufmarsch vorzubereiten und eigenständige Konzepte zur Verhinderung zu erarbeiten und vorallem auch auszuführen, doch vermittelten wir dies schon in den ganzen Jahren zuvor als es noch mit dem „Entschlossen-Handeln“-Bündnis gegen den Nazigroßaufmarsch in Magdeburg ging. Somit hätte dass, was wir in den Vorjahren vermittelt hatten nur auf Burg angewendet werden müssen. Dass dies nur zum Teil geschah, lag in unseren Augen vor allem daran, dass wir in der Vergangenheit damit hauptsächlich autonome Antifas angesprochen haben es aber versäumten, das Konzept welches wir u.a. mit „Entschlossen-Handeln“ entwickelt hatten, einen größeren Personenkreis zu vermitteln. Somit haben sich nur wenige darauf bezogen und fühlten sich davon angesprochen.

Dies hatte zur Folge, dass zwar viele Menschen zur antifaschistischen Kundgebung am Bahnhof kamen, aber dann nicht wussten was sie machen sollen, um den Aufmarsch effektiv zu stören oder sogar zu verhindern. Es kam uns so vor, als ob sich viele einfach nur ihnen bekannten Antifas anschließend wollten und sich im Vorfeld keine Gedanken gemacht haben, wie sie eigenständig agieren können. Für die Polizei war diese Situation durchaus positiv, musste diese doch nur größere Gruppen von AntifaschistInnen in der Stadt zerstreuen und festnehmen. So war bereits in den Nachmittagsstunden des 08. November 2015 zu beobachten, dass Zivilfahrzeuge der Polizei kleinere Gruppen von Antifas in der Stadt verfolgten. Am Gummersbacher Platz kam es dann kurz vor 17:00 Uhr dazu, dass zwei Einsatzfahrzeuge der Polizei auf eine etwas größere Gruppe von Antifas zufuhren und versuchten, die Gruppe zu zerstreuen. Eine zusätzlich aus Stendal angeforderte Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) nahm dann im Laufe des Abends noch mindestens 13 AntifaschistInnen fest.

Die vom „Runden Tisch gegen Rechts“ angemeldete Kundgebung und anschließend durchgeführte Demonstration blieb damit für viele das Einzige, an dem sie sich beteiligten. Dass es dennoch beispielsweise direkte Aktionen gegen den rassistischen Aufmarsch gab und im Nachhinein viele ihren Unmut äußerten, dass nicht mehr gegangen ist, zeigte uns allerdings, dass viele doch bereit sind mehr zu unternehmen. Es liegt damit an uns, in der nächsten Zeit erneut zu vermitteln, dass Antifaschismus kein Produkt ist, welches man nur konsumieren kann und sich nur dran beteiligen muss, sondern, dass es von eigenständigem und vorallem entschlossenen Handeln lebt.

Presse-Reaktionen zum rassistischen Aufmarsch und den Gegenaktivitäten

Betrachtet man die Presse- und Medienberichte zum rassistischen Aufmarsch und den Gegenaktivitäten, kann man durchaus positiven sehen, dass es gelang den Aufmarsch als das darzustellen was er auch war: Eine Versammlung von organisierten Neonazis, Nazi-Hools und RassistInnen. Weder die Volksstimme noch der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) sprachen von sogenannten „besorgten Bürgern“ – der Burg Spiegel nannte sogar in seiner Ausgabe vom 15. Dezember den Aufmarsch einen faschistischen Demonstrationszug. Im letzteren wurde sich außerdem intensiv mit den TeilnehmerInnen des Aufmarsches, den gerufenen Parolen usw. auseinandergesetzt. Nachdem der Autor des Artikels dafür von einigen AufmarschteilnehmerInnen im Internet diffarmiert, mit Gewalt gedroht wurde und der Burg Spiegel unter Druck gesetzt wurde, nahm die Zeitung dazu kurz Stellung und macht noch einmal deutlich, dass diese sich nicht einschüchtern lassen wird und sich auch zukünftig kritisch mit diesem Aufmarsch auseinandersetzen wird.

Negativ zu sehen ist, dass in der Presse und den Medien die Gegenaktivitäten in „gut“ und „böse“ unterschieden wurden. So hieß es beispielsweise in der Volksstimme, dass sich GegendemonstrantInnen von Linksautonomen distanzieren. Gemeint waren hier die Außeinandersetzungen zwischen Antifas und Neonazis rund um die Gegenkundgebung. In Gesprächen mit VertreterInnen des „Runden Tischs gegen Rechts“ nach dem Aufmarsch, wurde uns mitgeteilt, dass diese sich nicht an dem Abend des 08. November gegenüber PressevertreterInnen von autonomen Antifas distanziert haben und auch nicht vor haben, dies zu tun. Allerdings haben wohl, ohne sich mit der Situation rund um der Gegenkundgebung zu beschäftigen, einige TeilnehmerInnen dies getan. Dass es im Nachhinein keine öffentliche Stellungnahme des „Runden Tisch“ dazu gab, ist dennoch kritisch zu sehen. Es war in unseren Augen auch ein Fehler, nicht mit einer eigenen Öffentlichskeitsarbeit dazu Stellung zu beziehen. Nicht etwa, um uns von den notwendigen Aktionen gegen die Neonazis und RassistInnen zu distanzieren, sondern um noch einmal zu verdeutlichen, dass alles was an dem Tag passierte Reaktionen auf diesen rassistischen Aufmarsch waren, diese legitim sind und der Gegenprotest gemeinsam organisiert und durchgeführt wurde.

Fazit

Insgesamt kann man unseres Erachtens im Großen und Ganzen mit den Aktionen und was noch so rund um den 08. November 2015 passierte, zufrieden sein. Es gelang innerhalb von nur drei Tagen einige Gegenaktivitäten gegen den rassistischen Aufmarsch zu organisieren und rund 200 Menschen – die dabei hauptsächlich nur aus Burg kamen – dafür zu mobilisieren. Alle Angriffe der Neonazis und RassistInnen konnten zurückgeschlagen werden und es gab, obwohl eine hohe Aggressivität und Gewaltbereitschaft bei den TeilnehmerInnen des Aufmarsches herrschte, keine uns bekannten verletzten AntifaschistInnen. Damit wurde an dem Tag zumindest der antifaschistische Selbstschutz, welchen wir seit Jahren propagieren und ausüben, erfolgreich umgesetzt. Es wäre zwar, wie schon erwähnt, deutlich mehr möglich gewesen, doch war es nach mehr als sechs Jahren der erste derartige Aufmarsch in der Stadt und für viele Menschen, wie auch für uns, eine Situation mit der wir erst einmal umgehen mussten und noch müssen.

Gezeigt hat sich auch wieder, neben den erwähnten Problemen, die es an dem Tag gab, dass man in einer Kleinstadt mit ganz anderen Bedingungen zu tun hat, als in den Metropolen. So hat es hier die Polizei leicht, da sich wenig Menschen auf der Straße aufhalten und meist nur wenig autonome Antifas vor Ort sind, gegen Letztere vorzugehen. Es fehlt die Masse an Leuten, das Gebiet ist ziemlich klein und man kann schlecht anonym handeln. Desweiteren muss aufgrund von wenigen organisierten Strukturen eine Vielzahl an Dingen die nötig sind, um effektiv gegen einen derartigen Aufmarsch wie zuletzt in Burg vorzugehen, von einer geringen Anzahl an Personen und Strukturen geleistet werden. Kurz gesagt: Man ist auf sich allein gestellt! Damit und noch mit vielen weiteren Problemen gilt es sich auch zukünftig auseinanderzusetzen.

Sollte es in den nächsten Wochen oder Monaten zu einem erneuten derartigen Aufmarsch kommen – wovon wir ausgehen – sind wir optimistisch, dass zumindest ein Teil der Probleme, die am 08. November auftraten, nicht noch einmal passieren. Wichtig bleibt, dass wir uns auch zukünftig nicht in „gute“ und „böse“ AntifaschistInnen spalten lassen. Auch eine bessere inhaltliche Auseinandersetzung mit dem rassistischen Aufmarsch sowie eine Vermittlung von eigenen Inhalten muss besser klappen.

Zum Schluss wollen wir uns noch bei allen Menschen bedanken, die mit uns am 08. November 2015 gegen die Neonazis und RassistInnen auf der Straße waren und hoffen, euch auch zukünftig bei den antifaschistischen Aktionen in der Stadt zu sehen.