Nicht lange fackeln! Fight Cops and Nazis

Derzeit häufen sich wieder Aktionen von Neonazis im Stadtgebiet von Burg (Sachsen-Anhalt). Sprühereien, Aufkleberaktionen, das entfernen von antifaschistischem Stuff und versuchte Einschüchterungsversuche gegen vermeintliche Antifaschist_Innen fanden in den letzten Wochen regelmäßig statt. Höhepunkt war dabei ein versuchter Angriff auf ein Wohnhaus in der Nacht vom 22. auf den 23. Oktober 2010 in der Burger Innenstadt.

So bewegte sich eine Gruppe von etwa 10 Neonazis in der Nacht des 23. Oktober in Richtung eines Hauses, in dem ein vermeintlicher Antifaschist wohnt. Vor diesem Haus forderten die Neonazis die anwesenden Personen auf, das Haus zu verlassen. Dabei riefen diese neonazistische Parolen. Als sich mehrere Personen aus dem Haus begaben, flohen die Neonazis in Richtung Bahnhof. Nach etwa 30 Minuten tauchten die selben Neonazis noch einmal auf. Dieses Mal mit noch weiteren Personen. Während einer Auseinandersetzung vor dem Haus wurde ein Antifaschist leicht verletzt. Ein Teil der Neonazis floh in Richtung Wilhelm-Külz-Straße. Nach den erfolgreich abgewehrten Angriffen blieb die Nacht ruhig und es kam zu keinen weiteren Aktionen der Neonazis mehr.

Am Sonntag, den 24. Oktober 2010 sprühten Neonazis dann an das Wohnhaus „Anti-Antifa“. Auch in den Nebenstraßen wurden antifaschistische Sprühereien übermalt und an mehreren Stellen „Anti-Antifa“ oder „Good Night Left Side“ gesprüht. Schon in den letzten Monaten kam es immer wieder zu kleinen Aktionen von Neonazis in Burg. Wie schon in einem Beitrag (Infos hier) vor wenigen Wochen erwähnt, tritt dabei eine junge Neonazigeneration auf. Diese versuchen sich durch ihre Aktionen einen Namen in der Stadt zu machen. Mit einer schlechten Internetseite die hauptsächlich gegen den „Linken Terror“ aufrief und nach nur fünf Tagen wieder offline ging versuchten diese auch einen Gegenpart zum „Freien Netz“ zu stellen.

Personen des sogenannten „Freien Netz“ treten dabei in der letzten Zeit kaum in Erscheinung. Bis Mitte 2009 waren diese Personen für massive Neonazipropaganda in der Stadt verantwortlich. Auch kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen mit Antifaschist_Innen. Mit ihrem Ordnerdienst stellten diese ebenfalls auf fast jedem Neonaziaufmarsch Ordner zur Verfügung und hatten ein Potential von bis zu 20 Personen, die zu Demonstrationen fuhren. Nachdem diese am 08. Mai 2009 eine intern beworbene Demonstration unter dem Motto „Wir feiern nicht!“ mit 300 Teilnehmer_Innen aus Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchführten, kam es zu keinen größeren Aktionen von Personen der „FN“. Auch ihre Teilnahme an Demonstrationen oder das Stellen von Ordnern nahm in der letzten Zeit sehr ab. Zum einen liegt die derzeitige Passivität dieser Neonazis daran, dass es personelle Probleme gibt. Dies liegt wiederum daran, dass ein Teil der Neonazis weggezogen oder politisch nicht mehr aktiv ist. Zum anderen kam es in den letzten Jahren zu einer massiven Stärkung linksradikaler Strukturen sodass auf jede Aktion von Neonazis entsprechend reagiert und eigene Inhalte verbreitet werden konnten.

Wie schon im letzten Jahr, als sich eine neue, verwirrte und pubertierende Neonazigeneration in der Stadt etablieren wollte (Infos hier), heißt es auch dieses mal entschlossen vorzugehen. Damals schmissen diese eine Eingangstür eines Antifaschisten ein und es kam auch zu Sprüh- und Klebeaktionen. Die darauf stattgefundenen antifaschistischen Aktionen sorgten zwar dafür, dass die Neonazis ihren Aktionismus zurückschraubten und zum Teil nicht mehr politisch aktiv waren/sind. Allerdings folgte auch eine massive Repression seitens der staatlichen Repressionsorgane (Soligruppe). Wie es aus einer Pressemitteilung der Polizei und Augenzeugenberichten von Anwohner_Innen hervorgeht, kam es auch Freitag, dem 29. Oktober 2010 zu einem Angriff auf ein Wohnhaus eines Neonazis. Dabei wurde auch eine Fensterscheibe beschädigt. Die Neonazis, die das Haus nach dem Eintreffen der Polizei verließen, gaben bei der Polizei an, das Antifaschist_Innen für den Angriff verantwortlich sind. Ob diese Aktion von Antifaschist_Innen durchgeführt wurde und ob es eine Reaktion auf den versuchten Angriff vor wenigen Tagen auf das Haus eines vermeintlichen Genossen war, ist unklar. Dennoch ist zu erwarten, dass wie im letzten Jahr die sachsen-anhaltinischen Repressionsorgane gegen Antifaschist_Innen aus der Region ermitteln werden.

So kam es in der Vergangenheit zu Ermittlungen und Einschüchterungsversuchen durch die Polizei gegen drei Personen, die der linksradikalen Szene in der Region angehören sollen, nach einem Angriff im Oktober 2009 auf eine Gruppe von Neonazis in der Burger Innenstadt. Dabei wurde den drei Personen vorgeworfen mit weiteren Personen eine Gruppe von etwa 15 Neonazis angriffen zu haben und einen Neonazis dabei verletzt zu haben. Polizei und Staatsanwaltschaft berief sich in ihren Ermittlungen dabei nur auf die Aussagen einzelner Neonazis. Während einer Verhandlung Anfang Mai 2010 kam es dann auch zu Freisprüchen. Trotz der Freisprüche sorgte allein dieses Verfahren für viele Kosten und Zeitaufwand und die Polizei versuchte damit noch weitere Personen einzuschüchtern. Schon am Samstag (30.10.2010) kam in im Stadtgebiet von Burg zu massiven Kontrollen durch die Polizei. So wurden Autos durchsucht, schwarz gekleidete Personen kontrolliert und an den Zufahrtsstraßen standen Polizeifahrzeuge.

Wir sind nicht an einer Eskalation der Gewalt interessiert. Sollte es allerdings weiterhin zu Einschüchterungsversuchen, Bedrohungen oder sogar Angriffen der Neonazis kommen, werden wir entsprechend darauf reagieren.